Der Speditionsvertrag nach ADSp

November 9th, 2010 | Tags: , ,

Das Speditionsgeschäft ist gesetzlich im HGB in den Paragraphen §453-§466 geregelt. Die meisten Spediteure arbeiten allerdings nur auf Grundlage der ADSp, vor allem wegen der Beschränkung der Haftung des HGB für die Organisation von Transporten. Diese ist die Hauptaufgabe des Spediteurs, anders als der Frachtführer der die Transporte durchführt. Ein Speditionsvertrag kommt zwischen dem Versender und dem Spediteur zustande. Der Speditionsvertrag ist ein formferier Konsensualvertrag.

Pflichten des Versenders

  • die vereinbarte Vergütung zu bezahlen
  • die Ware verpacken und kennzeichnen, mehrere Packstücke die zu einer Sendung gehören sind fortlaufend zu nummerieren
  • Urkunden zu Verfügung stellen
  • falls erforderlich, Auskünfte zu erteilen
  • Bei Gefahrgut dem Spediteur, die Art der Gefahr und die zu ergreifenden Vorsichtsmaßnahmen mitzuteilen
  • Den Spediteur bei wertvollen und diebstahlgefährdeten Gütern rechtzetig informieren, damit dieser Maßnahmen zum Schutz des Gutes vorbereiten kann

Pflichten des Spediteurs

  • die Organisation des Transports
  • die Bestimmung des Beförderungsmittels und -weges
  • Auswahl der ausführenden Unternehmer
  • Abschluss der für die Versendung erforderlichen Verträge
  • Weitergabe von Informationen und Erteilung von Weisungen an ausführende Unternehmer
  • Sicherung von schadensersatzansprüchen des Versenders
  • zusätzlich können andere auf die Beförderung bezogene Leistungen im Vertrag vereinbart werden (z.B.: Versicherung, Verpackung, Kennzeichnung, Zollbehandlung
  • Schnitstellenkontrollen, beim Wechsel der Rechtsperson oder am Ende einer Beförderungsstrecke durchzuführen

Haftung nach ADSp

Es gilt für alle Schäden das Prinzip der Gefährdungshaftung.

Schäden aus der Besorgung:

Güterschäden:
Wert des gutes, maximal 5€/kg und maximal 1 Mio € pro Schadensfall und maximal 2 Mio € pro Schadensereignis

Vermögensschäden:
maximal dreifaches dessen was bei Verlust der Sendung zu ersetzen wäre und maximal 100.000 € pro Schadensfall und maximal 200.000 € pro Schadensereignis

Güterfolgeschäden werden nicht ersetzt.

Bei Schäden während des Transportes haftet der Spediteur wie ein Frachtführer nach HGB, unabhängig davon ob er den Transport selbst durchführt oder die durch einen Dienstleister tun lässt.

Keine Kommentare